Um für unsere Anliegen auf kommunaler Ebene zu werben, folgten am 7. und 8. Februar 2024 die Bürgermeister aus dem Wahlkreis 76 einer Einladung von Jonas Pohlmann, Mitglied des Landtages. Bereits im Vorfeld wurde von Jonas und seiner Mitarbeiterin Anja Hotfilter an einem vielversprechenden Programm gearbeitet.
Nach einer kurzen Begrüßung im Landtag stand uns der Niedersächsische Umweltminister Christian Meyer für Gespräche zur Verfügung. Gemeinsam mit ihm und seinen Referatsleitern sprachen wir ausführlich über die bevorstehende kommunale Wärmeplanung. Bad Iburg wird sich dieser Herausforderung stellen und 2024 mit der Wärmeplanung beginnen. Minister Meyer stellte auch für Bad Iburg in Aussicht, dass Fördermittel für die Umsetzung von Maßnahmen zur Verfügung stehen.
Später führten wir ausführliche Gespräche mit Christian Fühner, dem bildungspolitischen Sprecher der CDU. Dabei diskutierten wir eingehend über den bevorstehenden gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbeschulung. Obwohl dieser Anspruch ab 2026 gesetzlich verankert ist, sind noch nicht alle Rahmenbedingungen vollständig geklärt.
Am Abend präsentierte uns Marc Lahmann, der Geschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), die Arbeit des Verbandes. Auch hier tauschten wir uns über aktuelle kommunale Themen aus.
Der zweite Tag begann mit der Teilnahme an der aktuellen Stunde im Landtag von der Besuchertribüne aus. Anschließend führten wir intensive Gespräche mit unserem Gastgeber und Landtagsabgeordneten Jonas Pohlmann.
Zum Thema „Entlastung der Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme: Steuerungs- und Integrationskonzepte der Landesregierung“ stand uns Staatssekretär Manke mit seinem Team zur Verfügung. Dabei diskutierten wir ausführlich darüber, wie eine erfolgreiche Integration in den Kommunen gewährleistet und insbesondere die finanzielle Unterstützung sichergestellt werden kann.
Zum Abschluss hatten wir die Gelegenheit, ausführlich mit dem Wirtschaftsminister Olaf Lies über die Herausforderungen der Kurorte zu sprechen.
Mein Dank gilt Jonas Pohlmann und seinem Team für die Organisation und Durchführung. Alle Gespräche waren konstruktiv und äußerst wertvoll. Als Bürgermeister habe ich aus den Diskussionen mit den Ministern und Staatssekretären viele wichtige Erkenntnisse für Bad Iburg gewonnen.
