Heute wurde ich von Bürgern zweimal angesprochen, ob ich meine Ansichten zu Pflichtaufgaben äußern könnte. Ich bin gerne dazu bereit, diesem Wunsch nachzukommen.
| Bildung und Ganztag Seit fast 20 Jahren führen wir Diskussionen über die Zukunft unserer Grundschulen. Während dieser Diskussionen akzeptieren wir, dass unsere Schüler in veralteten Bildungseinrichtungen unterrichtet werden. Klassenzimmer, Sanitäranlagen und viele andere Räumlichkeiten stammen aus den 60er Jahren und sind längst nicht mehr zeitgemäß. Einige Einrichtungen entsprechen nicht den aktuellen Standards, insbesondere in Bereichen wie Mensen, Sozialräumen und weiteren Lernumgebungen. Unabhängig davon, ob wir uns im Rat im Jahr 2026 für Sanierung, Neubau oder Umbau entscheiden, ist bereits jetzt klar, dass wir Millionen in Grundschulen investieren müssen, und zwar kurzfristig, wenn wir den Ganztag ab 2026 rechtskonform umsetzen wollen. Die politischen Entscheidungsträger werden Ende April während der Klausurtagung darüber diskutieren, und ich hoffe, dass der Rat dann in der Sommersitzung eine abschließende Entscheidung trifft und die Millioneninvestition auf den Weg bringt. |
| Sporthallen Bei der Debatte über Grundschulen müssen wir auch die Frage nach den Sporthallen stellen. Die Gesundheit unserer Kinder liegt mir am Herzen, daher ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir als Schulträger angemessene Sporteinrichtungen bereitstellen können. Sollten die Hagenbergsporthalle und die Sporthalle an der Glaner Grundschule (Schulstraße) in Zukunft wegfallen, werden wir nicht über ausreichend Sportstätten verfügen. Um diesem Engpass entgegenzuwirken und gleichzeitig den Vereinssport weiterhin zu unterstützen, wird der Neubau einer Dreifeldsporthalle an der Realschule Bad Iburg diskutiert. Auch hier hoffe ich auf eine finale Entscheidung während der Sommersitzung. Es ist jedoch unbestreitbar, dass eine Investition von über einem zweistelligen Millionenbetrag erforderlich sein wird. Im Gegensatz zum Freibad, das nur 3,5 Monate geöffnet ist, sind Sportstätten 12 Monate im Jahr, Tag für Tag, 24 Stunden zugänglich. Daher halte ich eine größere Investition in intakte Sportstätten für sinnvoller und wichtiger als in kurzzeitig geöffnete Freizeiteinrichtungen, wie z.B. Freibäder. |
| Brand- und Katastrophenschutz Seit über 35 Jahren diskutieren wir über die Zukunft unserer Feuerwehren, ein Ehrenamt, dem wir nie genug danken können. Ich werde alles daran setzen, dass wir gemeinsam sicherstellen, dass unsere Feuerwehrkameraden die Ausrüstung und die Gerätehäuser erhalten, die sie benötigen, um ihre Einsätze sicher zu bewältigen und vor allem gesund zu ihren Familien zurückzukehren. Während all dieser Diskussionen wurde immer wieder auch das Feuerwehrgerätehaus in Glane thematisiert. Derzeit werden verschiedene Ansätze diskutiert und in einem Gutachten bewertet. Unabhängig von der gewählten Variante ist klar, dass auch hier Millionen investiert werden müssen. Die zentrale Frage, über die der Rat kurzfristig diskutieren muss, lautet, ob wir ein Gerätehaus langfristig und nachhaltig errichten möchten oder ob wir uns für eine mittelfristige Lösung durch Sanierung entscheiden wollen. Die Zeit drängt, denn der Rat weiß seit Jahren, dass wir einen engen Zeitrahmen haben. Im Jahr 2026 wird ein neues Fahrzeug für die Feuerwehr Glane ausgeliefert. Dies passt nicht in die derzeitige Fahrzeughalle. Daher muss eine Entscheidung kurzfristig getroffen werden, unabhängig davon, ob es uns passt oder nicht. |
| Städtische Gebäude Viele städtische Gebäude sind in einem maroden Zustand, und auch hier ist die Problematik der Politik seit Jahren bekannt. Besonders dringender Handlungsbedarf besteht beim Bauhof der Stadt Bad Iburg. Gutachter haben das Gebäude bereits als abgängig eingestuft f der Beauftragte für Arbeitsschutz droht mit einer Schließung. Daher muss auch hier kurzfristig an einer Lösung gearbeitet werden. Eine Investition in Millionenhöhe für einen Neubau muss somit ebenfalls eingeplant werden. |
| Gemeindestraßen Auch die Gemeindestraßen in unserem Ort bereiten mir große Sorgen, und auch den Politikern ist dieses Problem bekannt. Jahrelang wurden nur notdürftige Reparaturen durchgeführt, wodurch viele Straßen sich in einem desolaten Zustand befinden. Ausbesserungen und Flickarbeiten sind in einigen Fällen keine tragfähigen Lösungen mehr, daher ist auch hier eine kurzfristige Investition in Millionenhöhe unumgänglich. |
| Parkplatz am Gesundheitszentrum (GHZ) Der Parkplatz am GHZ befindet sich ebenfalls in einem desolaten Zustand. Hauptsächlich wird dieser von der Dörenberg Klinik, dem Hotel im Park und der Försterei genutzt. Alle drei sind Wirtschaftsbetriebe, die durch ihre Beiträge und Steuern zur Einnahmekraft beitragen. Zu Recht wird hier der Zustand von den Betrieben bemängelt, und es besteht dringender Handlungsbedarf. Daher möchte ich vorschlagen, alle drei Parkplätze zu überdenken, zu modernisieren und mit Schranken auszustatten (eventuell drei Parkplätze jeweils mit Schranken). Dies erfordert eine genaue Planung und Überlegung. Daher wurden 550.000,- € im Investitionshaushalt vorgesehen. Diese Summe belastet den Haushalt noch nicht mit einem einzigen Euro, sondern erst, wenn die Investition getätigt wird. Ich halte diese Investition nur für umsetzbar, wenn sichergestellt ist, dass die Investition und der laufende Betrieb durch die Einnahmen aus Parkgebühren gedeckt sind und somit keine Belastung für den Haushalt darstellen. |
| Baumwipfelpfad & Tourismus Es ist durchaus berechtigt, sich die Frage zu stellen, ob es sich hier um eine Pflichtaufgabe oder um eine freiwillige Leistung handelt. Jedoch haben wir uns bereits 2017 für einen Baumwipfelpfad entschieden, der unseren Haushalt noch viele Jahre belasten wird. Auch wenn es kein Zurück mehr gibt, müssen wir uns der Verantwortung stellen und diese Zahlungen leisten. Daher betrachten wir dies als eine Pflichtaufgabe. Ich arbeite mit Hochdruck jeden Tag daran, das Defizit des Baumwipfelpfads zu reduzieren. Dies erfordert einen langen Weg, den ich einhalten muss. |
Ich schätze, dass allein diese Investitionen über 50 Millionen betragen werden, eine Summe, die wir aus eigener Kraft nicht aufbringen können. Doch all die genannten Themen sind Pflichtaufgaben einer Kommune, die dem Rat und den Bürgern seit vielen Jahren bekannt sind.
Darüber hinaus übersteigt die Umsetzung sämtlicher aufgeführten Pflichtaufgaben die Ressourcen des Personals im Rathaus. Die Verwaltung besteht aus einem vergleichsweise kleinen Team und ist nicht in der Lage, die Aufgaben in vollem Umfang zu bewältigen.
Deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass jetzt keine Zeit für große Wahlkampfreden und das Werben um Wählerstimmen ist. Wir müssen uns der Realität stellen und uns den Aufgaben widmen.
Eine Sanierung des Freibades ist daher zusätzlich für eine Freizeiteinrichtung, die nachweislich auch nach einer Sanierung hohe Defizite verursacht und die aus dem Haushalt ausgeglichen werden müssen, nicht umsetzbar. Zudem führt die geplante Sanierung zu keiner Erhöhung der Attraktivität. Wir haben nach einer Sanierung kein Becken, kein Springturm und keine Rutsche zusätzlich.
In einer Zeit, in der fast jeder einen Pool im Garten hat, sind keine höheren Besucherzahlen zu erwarten. Die durchschnittliche Besucherzahl der letzten 19 Jahre beträgt lediglich 15.000 Besucher.
So sehr ich auch den Erhalt eines Freibads befürworten würde, sehe ich es realistisch, dass dies mit städtischen Geldern nicht realisierbar ist.
Aber auch Ihre Meinung ist mir wichtig. Ich würde mich daher freuen, wenn Sie an meiner Umfrage teilnehmen würden. Sie können diese unter dem folgenden Link erreichen: https://grosse-albers.de/umfragen/umfrage-zum-thema-investitionen/
