Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die finanzielle Situation unserer Stadt ist äußerst besorgniserregend. Unser Schuldenstand beträgt inzwischen 22,49 Millionen Euro, und trotz erheblicher Sparmaßnahmen sind wir nicht mehr in der Lage, unsere gesetzlichen Pflichtaufgaben vollständig zu erfüllen. Besonders betroffen sind die Grundschulen, die Feuerwehr und der Bauhof, die stark abgängig sind.
Der Stadtrat hat daher einen Nachtragshaushalt beschlossen, um diese zentralen Aufgaben finanzieren zu können. Doch die Kommunalaufsicht hat signalisiert, dass sie diesen Haushalt voraussichtlich nicht genehmigen wird, da die langfristige finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt gefährdet sei. Ohne eine Genehmigung können wir die dringend erforderlichen Investitionen nicht umsetzen.
In meinem offenen Brief an das Niedersächsische Innenministerium und die Landrätin des Landkreises Osnabrück appelliere ich an alle verantwortlichen Stellen, gemeinsam mit uns nach Lösungen zu suchen. Wir haben bereits weitreichende Einsparungen vorgenommen, unter anderem die Aufgabe der Freibadsanierung, Steuererhöhungen und die Verpachtung des Baumwipfelpfads, doch diese Maßnahmen reichen nicht aus, um unsere Stadt zukunftssicher aufzustellen.
Ich lade Sie ein, den offenen Brief zu lesen und sich selbst ein Bild von der Lage zu machen. Unsere Stadt steht vor großen Herausforderungen, und ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass wir tragfähige Lösungen finden!
Ihr Daniel Große-Albers
Bürgermeister der Stadt Bad Iburg