Genehmigung mit klarer Anerkennung der Investitionsnotwendigkeit
Die Kommunalaufsicht des Landkreises Osnabrück hat den Haushalt 2025 der Stadt Bad Iburg genehmigt. Damit ist ein wichtiger Schritt geschafft, um zentrale Zukunftsprojekte unserer Stadt weiter voranzubringen. Im Mittelpunkt stehen der Grundschulcampus sowie der Neubau des Feuerwehrhauses Glane einschließlich Bauhof – Projekte, die für die Entwicklung Bad Iburgs von entscheidender Bedeutung sind.
Investitionen anerkannt – Haushaltslage bleibt herausfordernd
Die Kommunalaufsicht stellt unmissverständlich fest: Die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt ist angesichts der geplanten Großinvestitionen derzeit nicht gegeben. Zugleich wird aber auch die Notwendigkeit dieser Investitionen ausdrücklich anerkannt. Das zeigt: Bad Iburg handelt nicht leichtfertig – sondern aus Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt.
Die Genehmigung der Kreditermächtigungen wurde vollumfänglich erteilt, sodass die Stadt wichtige Planungen fortsetzen und vorbereitende Schritte umsetzen kann. Im Bereich der sogenannten Verpflichtungsermächtigungen – also künftiger Ausgaben, für die bereits heute Verträge geschlossen werden dürfen – wurde eine aufschiebende Bedingung für den Grundschulcampus formuliert. Der Stadtrat muss in einem nächsten Schritt eine formale Feststellung zum konkret notwendigen Bau- und Investitionsvolumen beschließen.
Verantwortung und Eigenverantwortung
Die Entscheidung macht deutlich: Die Stadt Bad Iburg ist in der Pflicht, ihre Haushaltsentwicklung auch langfristig im Blick zu behalten. Gleichzeitig zeigt sie, dass wir unsere Projekte auf einem verantwortungsvollen und rechtskonformen Weg umsetzen können – wenn wir als Rat und Verwaltung gemeinsam weiter an der Konsolidierung arbeiten.
Die Kommunalaufsicht erkennt ausdrücklich an, dass erste Konsolidierungsschritte bereits eingeleitet wurden. Weitere Maßnahmen liegen nun in unserer Hand. Das ist kommunale Eigenverantwortung in ihrer besten Form: Wir entscheiden vor Ort, was unsere Stadt braucht – und wie wir es tragfähig gestalten.
Fazit: Ein gutes Signal – mit klaren Hausaufgaben
Für mich ist das Schreiben der Kommunalaufsicht eine gute Nachricht: Es bestätigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind, auch wenn dieser steinig bleibt. Die klare Genehmigung zeigt, dass unsere Argumentation überzeugt hat. Nun gilt es, gemeinsam mit dem Rat und der Verwaltung umsichtig weiterzuarbeiten, die offenen Fragen zum Grundschulcampus zu klären und unser Konsolidierungskonzept weiter umzusetzen. Leider gehört hier auch, so sehr ich es auch bedaure, zur Diskussion das Freibad.
Ihr
Daniel Große-Albers
Bürgermeister der Stadt Bad Iburg
Hinweis: Dies ist ein persönlicher Bericht von Bürgermeister Daniel Große-Albers auf seiner privaten Homepage. Die Inhalte basieren auf öffentlich relevanten Informationen aus dem Genehmigungsschreiben der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2025 der Stadt Bad Iburg.
