Mit großem Interesse habe ich die letzten Kommentare zu den NOZ-Berichten vom 08. und 13. Oktober 2024 verfolgt. Dabei bin ich über einige Aussagen doch sehr verwundert.
Beispielsweise im Kommentar unter dem Artikel „Freibad in Bad Iburg: Welche finanziellen Folgen hat die Sanierung?“ vom 08.10.2024 wurde am 09.10.2024 die Behauptung aufgestellt, dass die Turnhalle in Ostenfelde vermutlich abgerissen werden soll. Das ist schlichtweg falsch. Weder Rat noch Verwaltung haben jemals solch einen Beschluss gefasst. Im Gegenteil, es existiert ein Ratsbeschluss, der die Erarbeitung von Nachfolgekonzepten fordert. Auch wurde nie gesagt, dass keine Ersatzturnhalle gebaut wird. Es wurde lediglich von einer Verschiebung gesprochen, um die Projekte der Reihe nach anzugehen. Wäre der Kommentator auf der Ratssitzung gewesen, hätte er meine Worte und die Gründe dafür klar nachvollziehen können.
Ebenso falsch ist die Aussage, dass ich die Streichung der Jugendförderung der Vereine vorgeschlagen habe. Diese drastische Maßnahme stammt nicht von mir. In meinem Vorschlag war dies nicht vorgesehen, und die Streichung der Jugendförderung sowie drastische Kürzungen im Sportbereich halte ich persönlich für einen falschen Weg. Hier in den Vereinen wird 12 Monate im Jahr ein guter Job von einer großen Anzahl Ehrenamtlicher geleistet.
Selbstverständlich akzeptiere ich Mehrheitsbeschlüsse im Rat, aber ich werde weiterhin darauf hinweisen, welche Herausforderungen und finanziellen Belastungen auf die Stadt Bad Iburg zukommen. Das hat nichts mit „Ausspielen“ von Ehrenamtlichen und Vereinen zu tun, wie behauptet wurde, sondern entspricht der Realität: Höhere Aufwendungen, zum Beispiel für den Betrieb des Freibades, bedeuten zwangsläufig Einsparungen in anderen Bereichen. Das ist eine einfache kaufmännische Logik, der auch eine Kommune folgen muss.
Abschließend möchte ich klarstellen, dass bei der Ratssitzung nicht alle meine Vorschläge abgestimmt wurden, wie fälschlicherweise ebenfalls vom Kommentator behauptet wurde. Auch diese Missverständnisse scheinen darauf zurückzuführen zu sein, dass der Kommentator nicht an der Sitzung teilgenommen hat und sich somit nur einseitig informiert hat.
Ob der Ratsvorsitzende sein Amt missbraucht oder gegen die Geschäftsordnung verstoßen hat, wie im Kommentar am 09.10.2024 angedeutet wurde, kann ich derzeit weder bestätigen noch dementieren. Hierzu wird es zeitnah Prüfungen und Gespräche geben. Eins kann ich aber bereits jetzt schon erläutern: Die Aussage des Kommentators, dass es übliche Praxis sei, dass über Investitionsentscheidungen einzeln abgestimmt wird und somit Rechtssicherheit besteht, ist nicht korrekt.
Bei all diesen Kommentaren handelt es sich um gezielte Stimmungsmache gegen den Bürgermeister. Solche Kritik muss ein Bürgermeister aushalten, das gehört zum Amt. Doch wir stehen in Bad Iburg vor großen gemeinsamen Herausforderungen, und es ist weder hilfreich noch konstruktiv, falsche Behauptungen aufzustellen oder Sachverhalte zu verdrehen. Das schadet nicht nur der Diskussion, sondern auch dem Vertrauen der Bürger in die Politik und behindert die sachliche Arbeit. Wo solche Falschdarstellungen hinführen können, haben wir im Wahlkampf für die Kommunalwahl 2021 deutlich gesehen. Auch hier hat es dem Kommentator nur wenig genützt.
Gerne wiederhole ich meine Einladung an den Kommentator und lade ihn zu einem Gespräch bei einer Tasse Kaffee in meinem Büro ein. Ich bin sicher, dass wir in einem persönlichen Austausch über die angesprochenen Themen und Standpunkte konstruktiv diskutieren können.
Zum Abschluss verweise ich darauf hin, dass ich diese Stellungnahme als Bürger von Bad Iburg abgebe und spiegelt meine persönliche Meinung wider.
Hier die Berichte der NOZ und die dazugehörigen Kommentare zum nachlesen:
Politische Turbulenzen in Bad Iburg: Sind Sportvereine in Gefahr? | NOZ
